Bad Kreuznach - Jens Heblich ist als Vorsitzender der Bad Kreuznacher CDU-Stadtratsfraktion zurückgetreten.
Er sieht keine Vertrauensbasis mehr, ist sich der vollen Unterstützung der gesamten Fraktion und der Zuverlässigkeit einzelner Mitglieder nicht mehr sicher, erläuterte Heblich gegenüber dem "Oeffentlichen" die Gründe, die ihn zu seinem Rücktritt bewogen haben. Am Montagabend hat der 53-Jährige die Fraktion über seine Entscheidung informiert.
"In der jüngsten Vergangenheit habe einzelne Mitglieder der CDU-Fraktion es wiederholt vorgezogen, vor einer inhaltlichen Beratung und Ausrichtung innerhalb der Fraktion ihre kommunalpolitischen Forderungen über die Presse zu formulieren", so Heblich.
Jüngstes Beispiel, das wohl der Auslöser für Heblich war, sein Amt als Fraktionschef niederzulegen, war der Alleingang der vier Fraktionsmitglieder Herbert Drumm, der auch CDU-Kreisvorsitzender ist, Reinhold Marx, Alfons Sassenroth und Rainer Wirz. Das Quartett hatte seine Pressemitteilung zur kurzfristig von Oberbürgermeisterin Heike Kaster-Meurer (SPD) einberufenen Einwohnerversammlung zur Fusion einen Tag vorher publik gemacht, bevor die CDU-Fraktion darüber intern beraten hat. Diese Erklärung war mit Heblich nicht abgestimmt. Im Gegensatz zu der Presseerklärung des CDU-Stadtverbandes zu den Nachverhandlungen mit Mainz, die Vorsitzender Gregor Sickel und Vize Mirko Helmut Kohl in Absprache mit Heblich formuliert hatten.
Effizientes und zuverlässiges Arbeiten in der Kommunalpolitik setze die Verlässlichkeit in getroffene Vereinbarungen voraus - sowohl innerhalb der Fraktion als auch gegenüber den Koalitionspartnern FDP und Grüne, so Heblich. Dies sei sein Anspruch an die Arbeit als Fraktionsvorsitzender, gelte aber umso mehr angesichts der knappen Mehrheit im Stadtrat, "für die wir jede Stimme brauchen". "Das bewusste Missachten von gemeinsam getroffenen Vereinbarungen - hier über den Beratungsweg - beinhaltet zum einen einen Vertrauensbruch, zum anderen gefährdet es aber eben auch die aus meiner Sicht in der politischen Verantwortung zu fordernde und unverzichtbare Verlässlichkeit in politisches Handeln", schreibt Jens Heblich. Das erfolgreiche Umsetzen der für seine Partei wichtigen Ziele, ebenso die in den nächsten Wochen und Monaten anstehenden wichtigen Beschlussfassungen im Stadtrat wie die Städtefusion, die Bürgermeisterwahl und die Kommunalwahl im Frühjahr 2014, erfordere eine von der gesamten Fraktion getragene Fraktionsführung. "Dafür brauche ich eine Truppe, die voll hinter mir steht." Diese Vertrauenbasis sieht der Fraktionschef jetzt nicht mehr.
Als vor zwei Jahren die Oberbürgermeisterwahl mit der Niederlage von Andreas Ludwig für die CDU schief gegangen war, hat Heblich als Fraktionschef die Vertrauensfrage gestellt. Damals hatte sich die Fraktion einstimmig hinter ihn gestellt. "Ich kann aber nicht alle zwei Jahre die Vertrauensfrage stellen", so Heblich am Montag.
Sein Stadtratsmandat behält Jens Heblich. Seit 19 Jahren sitzt er für die Christdemokraten im Kreuznacher Rat. Neun Jahre lang war er Fraktionsvorsitzender, zehn Jahre lang CDU-Stadtverbandschef.
Harald Gebhardt