Bad Kreuznach - Die Fraktion der Grünen ist im Hauptausschuss damit gescheitert, ihren Kandidaten David Profit für die Stelle des hauptamtlichen Stadtbeigeordneten für Soziales, Jugend, Familie und Sport durchzubringen. Mit neun Jastimmen gegen sieben Nein stimmte die Mehrheit aus Linke, SPD, Bürgerliste und Faire Liste für den Antrag der Kreuznacher Bürgerliste, die Ausschreibung aufzuheben und die Entscheidung über die Besetzung der Stelle auszusetzen. Die Vertreter der FDP fehlten.
Profit war auch in den Grünen nicht unumstritten. Teile der Fraktion sprachen sich für die ehrenamtliche Kulturdezernentin Andrea Manz als Nachfolgerin von Martina Hassel (SPD) als Sozialdezernentin aus. Die Beigeordnete hatte sich ebenfalls um den Posten beworben. Dabei wird die Jamaikavereinbarung unterschiedlich interpretiert - auch bei den Grünen selbst. So schreibt Lothar Bastian, Sprecher des Ortsverbandes, "es wurde niemals ein Zusammenhang der ehrenamtlichen Beigeordnetenstelle und der uns im Koalitionsvertrag zugesicherten hauptamtlichen Beigeordnetenstelle Jugend und Soziales hergestellt".
Ehrenamtliche Beigeordnete haben eine befristete Position bis zum Ende der jeweiligen Wahlperiode des Stadtrats, so Bastian weiter. "Es stand der Beigeordneten Manz offen, sich gleichberechtigt zu allen anderen Interessierten um die neu zu besetzende hauptamtliche Beigeordnetenstelle zu bewerben."
Für den FDP-Stadtverbandschef Jürgen Eitel war indessen klar, dass Andrea Manz nach dem Ende der Amtszeit von Hassel hauptamtliche Dezernentin werden sollte. Die CDU-Fraktionsmitglieder im Ausschuss haben gegen den Bürgerliste-Antrag gestimmt, erklärte Fraktionschef Peter Anheuser. Er schätzt, dass die Sache zu 99 Prozent gegessen ist. Gleichwohl will seine Faktion für die Stadtratsitzung am 26. September den Antrag stellen, die Stelle dennoch zu besetzen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die CDU Manz mittragen würde. Elred Sickel verbucht die Entscheidung im Hauptausschuss auch als Erfolg für seine Partei, die sich aus dem Personalkarussell herausgehalten habe. Der Bürgerliste sei es vor allem darum gegangen, mit der Entscheidung über die Stelle bis nach der Kommunalwahl im Mai 2014 zu warten.
Ob Jamaika bis dahin durchhält, steht auf einem anderen Blatt. Bastian: Da die Grünen gemäß Koalitionsvertrag sowohl den CDU-Beigeordneten Wolfgang Heinrich wie auch den FDP-Beigeordneten Udo Bausch einstimmig mitgetragen haben, "ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass nun der Kandidaten-Vorschlag unserer Fraktion einstimmig von unseren Koalitionspartnern übernommen wird. Alle Versuche, diese Vertragsgrundlagen zu sabotieren, müssen von den jeweiligen Partei- und Fraktionsvorständen zurückgewiesen werden, wenn wir an der Koalition festhalten wollen".
Harald Gebhardt