Bad Sobernheim - Wer zahlt Kurtaxe und wer nicht? Eine der Fragen, mit denen sich der Stadtrat am Dienstagabend ebenfalls befasste. Am 8. Juli wird sich eine interne Runde aus Vertretern von Stadt und Verbandsgemeinde des Themas Kurtaxe annehmen.
Nicht ohne Grund ist die Kurtaxe so hoch angesiedelt. Die Stadt nimmt damit im Schnitt jährlich 100 000 Euro ein, wozu vor allem die beiden Sobernheimer Kurhäuser Dhonau und Maasberg und die Asklepios-Klinik beitragen.
Die Taxe ist eine kommunale Einnahme. Per Satzung beschlossen, also rechtsverbindlich und damit verpflichtend für alle Zimmeranbieter, erhebt die Stadt auf jeden Übernachtungsgast ein Entgelt: 1,30 Euro pro Tag, wie von VG-Kämmerer Antonius Nikodemus zu erfahren war. Die Zimmeranbieter legen die 1,30 Euro auf ihre Gäste um. Für Kinder unter 16 ist nur die Hälfte, also 65 Cent, zu zahlen.
Vorteil der Kurtaxen-Zahler: Sie kommen vergünstigt in touristische Einrichtungen wie das Schwimmbad, das Freilichtmuseum oder den Barfußpfad. Die Stadt muss die Kurtax-Einnahme einsetzen, um touristische Infrastruktur zu schaffen oder zu unterhalten: etwa die öffentliche Toilette am Bahnhof oder die Grünanlagen.
Ausgenommen sind Gäste, die sich beruflich in der Stadt aufhalten, also Monteure, Handelsvertreter... Für sie muss keine Taxe entrichtet werden. Außer der Stadt erhebt keine andere Gemeinde in der VG die Kurtaxe. Weitere Themen des Sobernheimer Stadtrats:
Kaisersaal 1: Die hohen Stromkosten für den Kaisersaal wurden in der Jahresrechnung der Stadt für 2010 angesprochen. Grund dafür sei die Heizung, beantwortete Stadtbürgermeister Michael Greiner die Anfrage; man stehe mit der Energie-Dienstleistungsgesellschaft (EDG) im Gespräch.
Kaisersaal 2: Neuerdings gibt es in Sobernheims guter Stube auch eine mit der Heizung kombinierte Lüftung. Grünen-Stadtrat Volker Kohrs bat um eine einfache Anleitung, damit künftige Saal-Mieter diese Anlage mit einem Knopfdruck bedienen können.
Tonnage: Die Bockenauer Straße (K 21) in Steinhardt dürfen auch künftig Lastwagen aller Gewichtsklassen befahren. Das habe ein Gespräch mit Kreis, Ordnungsamt und Polizei ergeben, so Stadtbürgermeister Greiner. Mit einer Tonnage-Begrenzung hatten die Steinhardter verhindern wollen, dass Steinbruch-Lastwagen künftig durch ihren Ort fahren und nur noch die Landesstraße 108 nach Bockenau nehmen dürfen.
Staaren: Bei gutem Wetter wird Anfang nächster Woche auf der erneuerten Kunststoffbahn im Staaren die Linierung aufgebracht. Danach kann die Anlage von der VG an die Stadt übergehen.
Bürgersteig: Vom Bahngelände an der Poststraße rage dichtes Grün auf den Bürgersteig, der an dieser Stelle kaum noch zu begehen sei, sagte Emil Hößler (FWG). Bei Regen müssten Passanten mit Schirm gar auf die Straße wechseln. Er bat die Stadtspitze darum, das Grün schneiden zu lassen. Gar nicht so einfach, diesem Wunsch zu folgen: Denn das wuchernde Grün steht auf Bahngelände. Wie schnell die Bahn wohl reagiert?
Schild: Das Spielplatzschild im Brühl ist schon seit Wochen zerbrochen. „Bitte ersetzen", bat Anke Schumann (CDU). Stefan Munzlinger